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Hallo,

Ich bin bei der Stuttgarter Gemeinderatswahl auf der Liste der Partei DIE LINKE. angetreten, bin selbst aber kein Parteimitglied. Ich engagiere mich stattdessen in verschiedenen anderen Initiativen und antikapitalistischen Organisationen.  
 
Auf dieser Homepage findest Du Stellungnahmen und Texte von mir, sowie aktuelle Hinweise, Veranstaltungsankündigungen und Linkempfehlungen.
 
 

Macht mit beim Bildungsstreik 2009!

Die bürgerlichen Parteien betonen durchweg, wie wichtig ihnen der Bildungsbereich ist. Was sie hier jedoch tatsächlich leisten, ist die stetige Umbildung von Schulen und Universitäten nach wirtschaftlichen Interessen. Das bedeutet Einsparungen, bzw. Abwälzung möglichst vieler Kosten an SchülerInnen und Studierende, sowie die inhaltliche Anpassung an die Interessen der Wirtschaft. Kurz: Bildung heißt für sie mit möglichst geringen Kosten Fachkräfte für die Unternehmen heranzubilden.

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Gemeinderatswahl am 08. Juni 2009

Die Linke hat bei der Wahl zum Stuttgarter Gemeinderat ihren Stimmenanteil um 2,7 % auf 4,5 % erhöhen können und ist nun mit 2 Sitzen im Gemeinderat vertreten. Auch das Wahlbündnis Stuttgart Ökologisch Sozial (SÖS) konnte zulegen und hat mit 4,6 % der abgegebenen Stimmen zukünftig 3 Sitze im Gemeinderat. Diese beiden Erfolge werden dadurch ergänzt, dass die rechten Republikaner erneut Stimmen eingebüßt haben und somit zukünftig nur noch einen Gemeinderat stellen. Ebenfalls erfreulich sind die großen Verluste für die bürgerlichen Parteien, insbesondere die CDU.

Ich habe mit 16359 für mich abgegebenen Stimmen, bzw. den nicht für einen dritten Gemeinderatssitz ausreichenden 473148 Stimmen für die Linke den Einzug leider knapp verpasst. Dennoch bedanke ich mich herzlich bei allen die mir ihre Stimme gegeben haben.

Auch wenn SÖS und Linke nun über zusammen 5 Sitze im Gemeinderat verfügen und die bürgerlichen und rechten Parteien geschröpft sind, besteht natürlich auch zukünftig die Notwendigkeit von Aktivitäten und Organisierungen mit dem Ziel von grundsätzlichen Veränderungen, nicht nur auf lokaler Ebene und längst nicht nur innerhalb, sondern vor allem außerhalb der Parlamente. 

Eine ausführlichere Stellungnahme zu den Wahlen werde ich in den nächsten Tagen hier veröffentlichen.

Die genauen Wahlergebnisse der Europa- und Kommunalwahl sind hier zu finden: http://stuttgart.de/item/show/356919

Einen Videoclip, der eine etwas andere Facette des Wahlkampfes in Stuttgart thematisierte und nicht nur als Kontrast zu den unzähligen Plakaten und Flugblättern mit Phrasen und und hohlen Versprechen liefert, finden Sie hier:
http://www.youtube.com/watch?v=pKr5j8SO6YU

   

Polizeirepression gegen antifaschistische Demotour

polizeiAm Samstag, den 23. Mai fand im Rahmen einer Kampagne gegen rechte Hetze und den Wahlkampf der NPD eine Bustour statt. Sie wurde von den Gruppen und AktivistInnen, die sich zum Bündnis Nazis keine Basis bieten zusammengeschlossen haben, organisiert und machte an Stationen in Waiblingen, Böblingen und Stuttgart halt. Mit Kundgebungen, Infotischen und Flugblättern wurde dort jeweils über die Umtriebe der NPD und anderer Nazis informiert und zu Protest und Widerstand aufgerufen. 
Nachdem bereits in Böblingen starke Provokationen und Übergriffe der Polizei u.a. durch Beamte in Zivil erfolgten, musste die Kundgebung in Stuttgart schließlich abgebrochen werden. Dort wurden bereits mindestens zwei Menschen durch Polizeipferde verletzt und es waren weitere Angriffe auf die AntifaschistInnen zu befürchten.

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Großkundgebung gegen Stuttgart 21

Mehr als 5000 Menschen haben am Donnerstag, den 14. Mai 2009 auf dem Stuttgarter Schloßplatz gegen Stuttgart 21 protestiert. Stuttgart 21 steht für ein Prestigeobjekt das nicht nur gegen den Willen des Großteils der Anwohnerinnen und Anwohner Stuttgarts, sondern auch auf ihre Kosten umgesetzt werden soll.
Trotz Regenwetter stellte sich eine gute und entschlossene Stimmung ein. Für Proteste sorgte ein Polizeieinsatz wegen dem Verkleben eines Aufklebers - während die Innenstadt zeitgleich über und über voll mit Plakaten der rechten Republikaner war.

Zahlreiche Fotos von der Kundgebung sind  hier zu finden: www.action-stuttgart.com

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Antifaschistische Proteste am 1. Mai in Ulm & Demo am 2. Mai in Stuttgart

Am 1. Mai, dem internationalen Tag der ArbeiterInnenklasse, waren weltweit mehrere millionen Menschen auf den Straßen. Auch in zahlreichen deutschen Städten gab es Demonstrationen und Kundgebungen. In Ulm protestierten tausende Menschen gegen einen Naziaufmarsch, in Stuttgart fand am Tag darauf eine antikapitalistische Demonstration mit mehreren hundert Teilnehmerinnen und Teilnehmern, sowie ein Fest im Anschluss an die Demo statt.
In Ulm ging die Polizei vielfach gegen antifaschistische DemonstrantInnen vor, setzte Wasserwerfer, Knüppel und Pfefferspray ein und nahm viele Menschen fest. Auch in Stuttgart provozierte die Polizei einmal mehr die Demonstration, ging mit Pferden gegen sie vor, filmte sie durchgehend ab und hielt sie mehrfach auf.

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Solidarität mit Samieh Jabbarin

Repression, Haft, Fußfesseln und Hausarrest gegen Samieh Jabbarin!

Samieh Jabbarin ist ein israelischer Staatsbürger, der in Um al Fahm, der zweit-größten arabischen Stadt in Israel geboren wurde und Theater- und Filmregisseur ist. Seine Ausbildung dafür machte er in Deutschland und war dort u.a. in ATTAC Stuttgart aktiv. Vor ca. 2 1/2 Jahren ging er nach Israel zurück und versucht dort seinen Master in der Abteilung für Theaterwissenschaft an der Uni in Tel Aviv zu erwerben.

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Mein Text zur Wahl:

Der Kapitalismus bringt Millionen Menschen weltweit Armut, Krieg und kaum ertragbare Lebensbedingungen. Auch in den Industriestaaten hat er uns immer weniger materielle Zugeständnisse zu bieten. Die bürgerlichen Parteien vertreten die kleine Klasse aus Profiteuren dieses Systems. Ihren Privilegien und Profiten werden Umweltschutz, unsere Lebens- und Arbeitsbedingungen und die Menschenrechte untergeordnet.
Wer denkt, durch ein Kreuz auf einem Stimmzettel ließe sich das alles ändern, liegt falsch. Eigenständiges Handeln und die gemeinsame solidarische Organisierung, sowie Streiks und soziale Proteste sind stattdessen die Grundlage für eine notwendige Veränderung.

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